SPD Ursensollen blickt nach Parteiaustritt nach vorne
Der SPD-Ortsverein Ursensollen hat sich im Rahmen einer außerordentlichen Vorstandssitzung mit dem Austritt von Gemeinderätin Annemarie Lehmeier aus der SPD befasst. Der Ortsverein reagiert mit Bedauern und Überraschung auf die kurzfristige Entscheidung, die ohne vorherige gemeinsame Aussprache im Kreis des Vorstands erfolgt ist.
Annemarie Lehmeier war bei der vergangenen Kommunalwahl auf Platz 2 der SPD-Liste angetreten und über dieses Mandat in den Gemeinderat eingezogen. Künftig wird sie dem Gremium als fraktionslose Gemeinderätin angehören. Damit verliert die SPD Ursensollen eines ihrer beiden Gemeinderatsmandate.
Der Vorstand verweist darauf, dass in den vergangenen Tagen intensive Gespräche stattfanden, die die Klärung interner Differenzen zum Ziel hatten. Oberste Priorität genoss dabei ein weiterhin gemeinsames Auftreten als SPD-Fraktion im Gemeinderat. Umso überraschender kommt für viele Vorstandsmitglieder die einseitig getroffene Entscheidung zum Parteiaustritt. Über Inhalte interner Gespräche und persönlicher Differenzen wird sich der Ortsverein öffentlich nicht weiter äußern.
Zudem betont der Ortsverein, dass ein Gemeinderatsmandat selbstverständlich persönlich ausgeübt wird. Dennoch ist nicht von der Hand zu weisen, dass das Mandat über die SPD-Liste errungen wurde und viele Bürgerinnen und Bürger damit bewusst der SPD ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Michael Rischke, der nach dem Rücktritt von Norbert Mitlmeier aufgrund veränderter familiärer Umstände in den Gemeinderat nachgerückt ist, wird die SPD künftig alleine im Gemeinderat vertreten. Daniel Reichenberger erklärt hierzu:
„Michael Rischke hat sich in den vergangenen Tagen trotz der schwierigen Situation verantwortungsvoll, ruhig und sachlich verhalten. Dafür gebührt ihm Respekt und volle Unterstützung seitens des Ortsvereins. Gerade in einer Phase, in der persönliche Enttäuschungen schnell im Vordergrund stehen könnten, ist es wichtig, weiterhin verlässlich und konstruktiv für die Bürgerinnen und Bürger Ursensollens zu arbeiten. Dass wir als SPD nun nur noch mit einem Gemeinderat vertreten sind, ist politisch und menschlich bitter. Trotzdem werden wir unseren Anspruch an eine sachorientierte und unabhängige Kommunalpolitik nicht aufgeben.“
Abschließend stellt der Vorstand klar, dass die SPD Ursensollen weiterhin geschlossen hinter ihren kommunalpolitischen Zielen steht und eine verlässliche Stimme in der Gemeindepolitik bleibt.