Jahreshauptversammlung 2024: Vorstandschaft mit großem Vertrauen wiedergewählt

02. Juni 2024

Am Freitag 24. Mai traf sich der SPD Ortsverein Ursensollen zur Jahreshauptversammlung im Gasthaus Reif. Dieses Jahr stand die Neuwahl der Vorstandschaft auf dem Programm. Daniel Reichenberger ließ als Vorsitzender die Aktivitäten der SPD Ursensollen noch einmal Revue passieren. Eine Reihe von Veranstaltungen wie das Fischfest, Politischer Aschermittwoch 2023 mit Ronja Endres, Informationsveranstaltung zu Balkonkraftwerken, Sammelbestellung von 63 Balkonkraftwerken, Herausgabe der SPD-Gemeindezeitung „Roter Akzent“, Ferienprogramm „Basteln eines Solarautos“, Helferfahrt nach Bamberg, Kulturveranstaltung mit „Bertomijo“ im KUBUS, drei Anträge im Gemeinderat - Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung ab 23 Uhr - Förderung von Balkonkraftwerken - Antrag zur Änderung der Jugendförderung, Fahrt nach Südtirol und Aktivitäten des „Nadelgeklappers“ im Rahmen des Seniorennetzwerkes, Informationsveranstaltung zur Landtagswahl 2023, Veranstaltung im KUBUS mit Prof. Dr. Michael Sterner - „Energiewende ist möglich“, Veranstaltung zum Thema „Energie einsparen im Haushalt, Verteilaktion roter Ostereier bei EDEKA. Auch für das Jahr 2024 seien bereits wieder viele weiter Veranstaltungen geplant führte Daniel Reichenberger aus. Das Fischfest, Teilnahme am Ferienprogramm, eine Helferfahrt, Europawahl 2024, Veranstaltung zu 40 jährigen Jubiläum des SPD Ortsvereins Ursensollen seien bereits in der Planung und weitere Aktivitäten sind angedacht. Eine lebhafte Diskussionen gab es zum Antrag der SPD, die Vereinsförderung zu verbessern der nicht im Gemeinderat behandelt wurde. Die SPD wollte mit ihrem Antrag zeitnah dem aktuellen Förderbetrag von 12 auf 17 Euro je Kind erhöhen, um die Jugendförderung zu verbessern. Gleichzeitig wollte man die Förderung damit verknüpfen, dass die Vereine sich an einem Jugendforum beteiligen um eine bessere Abstimmung zwischen Kommune, Vereinen Jugendbeauftragten zu erreichen und den Erfahrungsaustausch sicher zu stellen. Leider wurde aber der SPD-Antrag nicht behandelt, sondern stattdessen eine Arbeitsgruppe aus je einem Fraktionsvertreter, den Jugendbeauftragten, dem Bürgermeister und Kommune installiert. Dies werde aus Sicht der SPD wieder wertvolle Zeit kosten bis da angestrebte Ziel der SPD Ursensollen, die Jugendarbeit finanziell besser zu stellen umgesetzt wird, stellte Daniel Reichenberger klar. In vielen anderen Kommunen liege der Förderbetrag für die Jugendlichen bereits deutlich über dem Betrag in Ursensollen. Die Jugendarbeit ist der SPD sehr wichtig und verdiene deshalb eine entsprechend angemessene Förderung. Dass der Antrag der SPD nicht behandelt wurde entspräche laut Norbert Mitlmeier und Norbert Schmid nicht der Gemeindeordnung. Ein Antrag könne in seine beantragten Form nur angenommen oder abgelehnt werden, nicht aber unbehandelt von der Tagesordnung genommen werden. In der Sitzung des Gemeinderates im Mai wurde argumentiert, dass die Durchführung eines Jugendforums nicht in den Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates falle. Dieser Sichtweise kann sich die SPD nicht anschließen! Man habe z.B. mit der Veranstaltung „Sag was“ auch eine Veranstaltung durch die Kommune initiiert. Ein regelmäßiges Jugendforum verknüpft mit der Vereinsförderung geht in eine ähnliche Richtung, würde zudem die Vereinsförderung deutlich verbessern. Die Fraktion der SPD setzt sich im Übrigen bereits seit 3 Jahren dafür ein, dass in den jeweiligen Gemeindehaushalten einen Betrag von 50000 Euro für ein Jugendprojekt festgeschrieben wurde um für Jugendarbeit die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu haben stellten Norbert Mitlmeier und Michael Rischke klar. Die Wahl der neuen Vorstandschaft konnte zügig ohne Diskussionen durchgeführt werden. Klaus-Joachim Kohls schied nach 6 Jahren auf eigenen Wunsch als Kassier aus. Daniel Reichenberger bedankte sich bei Klaus-Joachim Kohls für dessen engagierte und zuverlässige Arbeit der Kassenführung und überreichte ein kleines Geschenk.

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